Genehmigung für Mülldeponie bei Sinj: Bulj weist Vorwürfe zurück

Bürgermeister von Sinj widerspricht Abfallentsorgungsentscheidungen in Karakašica

In einem eindringlichen Schreiben an das kroatische Wirtschaftsministerium und die Gespanschaft Split-Dalmatien hat Miro Bulj, der Bürgermeister der Stadt Sinj, seine Besorgnis über die Genehmigung zur Abfallverfüllung im stillgelegten Abbaugebiet Slane Stine in Karakašica geäußert. Bulj betont, dass diese Entscheidung nicht nur rechtlich fragwürdig sei, sondern auch die Gesundheit der Bürger und die Umwelt gefährde. Die Genehmigung, die eine Ablagerung von bis zu 100.000 Tonnen Abfall pro Jahr ermöglicht, wird als schwerwiegender Gesetzesverstoß betrachtet.

In dem Brief schildert Bulj, dass die Entscheidung ohne die notwendige Zustimmung und Beteiligung der Stadt Sinj und ihrer Bürger getroffen wurde. Dies verstoße nicht nur gegen geltendes Bergbaurecht, sondern auch gegen ein bereits eingeleitetes Sanierungsverfahren für das betroffene Gebiet. Der Stadtrat von Sinj hatte im Juni 2024 einen klaren Beschluss für die Sanierung ruraler Abbaugebiete gefasst, der explizit auch Slane Stine umfasst. Bulj fordert daher die umgehende Aufhebung des Beschlusses, der im Widerspruch zu diesem städtischen Beschluss und dem gesamtgesellschaftlichen Interesse stehe.

Darüber hinaus hebt der Bürgermeister hervor, dass die Bürger von Sinj über die relevante Entscheidung nicht informiert wurden. Dies wirft erhebliche Fragen hinsichtlich der Transparenz in der Entscheidungsfindung auf. Bulj weist darauf hin, dass das Wirtschaftsministerium in einem vorherigen Schreiben klargestellt hat, dass die Grundstücke der Degeneration unterliegen, was die Genehmigung zur Ablagerung von Abfall umso problematischer macht. Solch eine Genehmigung ohne rechtliche Grundlage könne nicht akzeptiert werden, da sie die Sicherheit der Bürger gefährde.

Zusammenfassend stellt Bulj klar, dass die Bürger von Sinj ein Recht auf Sicherheit und Transparenz haben, und er betont, dass die Stadt nicht zur Müllhalde für andere werden soll. Die aktuelle Situation verdeutlicht nicht nur die Herausforderungen in der Verwaltung von Abfallentsorgung, sondern auch die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und übergeordneten Institutionen, um die Interessen der Bürger zu wahren und rechtliche Vorgaben zu respektieren.

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